Am 19. März 2024 stellte der UN-Sonderberichterstatter Javaid Rehman auf der 55. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats seinen jüngsten Bericht über die Menschenrechtslage im Iran vor. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats vor. Trotz sechsjähriger engagierter Arbeit beklagte Rehman die Weigerung der iranischen Regierung, ihm die Einreise in das Land zu gestatten. Der Bericht verweist auf den alarmierenden Anstieg der Hinrichtungen und die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran.
Javaid Rehman, der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, hat unermüdlich die schweren Menschenrechtsverletzungen in diesem Land dokumentiert. Obwohl ihm die Einreise in den Iran verweigert wurde, haben seine Bemühungen die Unterdrückungsmaßnahmen des Regimes und die katastrophale Menschenrechtslage für iranische Bürgerinnen und Bürger ans Licht gebracht.
Neueste Entwicklungen
Rehman berichtete über einen beunruhigenden Anstieg der Hinrichtungen: Im Jahr 2023 wurden 834 Personen hingerichtet, darunter neun Demonstranten seit Dezember 2023. Alarmierend ist, dass weiterhin Kinder hingerichtet werden und die Zahl der hingerichteten Frauen im Jahr 2023 bei 22 lag. In dem Bericht wurde auch auf die anhaltenden unfairen Gerichtsverfahren, die Folterung von Gefangenen und die systematische Diskriminierung ethnischer und religiöser Minderheiten, insbesondere in den Provinzen Kurdistan und Belutschistan, hingewiesen.
Rehman schilderte die Fälle von Gewalt gegen Frauen während des Aufstandes von 2022 und betonte die anhaltende Unterdrückung und Diskriminierung von Frauen im Iran. Er beschrieb diese Handlungen als Zeichen für ein geschlechtsspezifisches Apartheidsystem, das von den brutalen Unterdrückungskräften des Regimes durchgesetzt wird.
Reaktionen und Auswirkungen
Der Sonderberichterstatter forderte die internationale Gemeinschaft auf, Untersuchungen zu den jüngsten und historischen Verbrechen des iranischen Regimes einzuleiten, einschließlich der Ereignisse von 1981, 1988 und der Proteste im November 2019. Rehman äußerte die Hoffnung, dass seine Mission den Stimmen der Iraner, die unter Menschenrechtsverletzungen leiden, Gehör verschaffen wird.
"Ich fordere die internationale Gemeinschaft auf, nicht nur die schweren Verbrechen zu untersuchen, die während der jüngsten Volksbewegungen begangen wurden, sondern auch Mechanismen zur Rechenschaftslegung für langjährige und symbolträchtige Ereignisse zu schaffen, die durch anhaltende Straflosigkeit gekennzeichnet sind", erklärte Rehman. Abschließend dankte er der iranischen Bevölkerung für ihre Widerstandsfähigkeit und Unterstützung während seiner Amtszeit.
Schlussfolgerung
Der Bericht von Javaid Rehman unterstreicht den dringenden Bedarf an internationalen Maßnahmen gegen die Menschenrechtsverletzungen im Iran. Die anhaltende Unterdrückung und der alarmierende Anstieg der Hinrichtungen machen deutlich, dass das iranische Regime dringend zur Verantwortung gezogen werden muss.
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