Bericht der UN-Untersuchungskommission

Repressionen und Menschenrechtsverletzungen während des Aufstands im Iran 2022

Die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat ihre erster Bericht über den Aufstand im Iran 2022 vor dem UN-Menschenrechtsrat am 19. März. Sara Hossain, der Vorsitzende der Kommission, wies auf schwere Verstöße des Mullah-Regimes hin, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft wurden.

Diese Aktionen waren Teil eines umfassenden und systematischen Angriffs auf Frauen, Mädchen und andere Menschenrechtsverteidiger. Einige dieser Verstöße stellen schwere Menschenrechtsverletzungen dar und können als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden.

Trotz zahlreicher Bemühungen verweigerte das Mullah-Regime der UN-Untersuchungskommission die Einreise in den Iran und kooperierte nicht mit der Untersuchung. Dennoch sammelte die Kommission über 27.000 Beweise und führte 134 ausführliche Interviews durch, die das Ausmaß der Unterdrückung durch das Regime offenlegten.

Sara Hossain wies insbesondere auf die rechtswidrige Tötung von Gina Amini hin, die landesweite Proteste auslöste. Die Sicherheitskräfte reagierten mit exzessiver Gewalt, was zum Tod von mindestens 551 Menschen, darunter Frauen und Kinder, führte. Der tödlichste Tag, der als "Blutiger Freitag" in Zahedan bekannt wurde, forderte 103 Menschenleben.

Die Untersuchungskommission dokumentierte vorsätzliche Erschießungen, willkürliche Verhaftungen, Folter und unfaire Gerichtsverfahren, einschließlich der Hinrichtung von jungen Männern. Hossain wies auch auf die anhaltende Unterdrückung von Familien und Frauen durch das Regime hin, die durch die historische Straflosigkeit noch verschärft wird.

Abschließend betonte sie: "Der Mut der Opfer, Zeugen und Familienmitglieder, die uns ihre Geschichten anvertraut haben, macht deutlich, dass die internationale Gemeinschaft dringend Solidarität zeigen und konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Opfer ergreifen muss. Wenn die Verantwortlichen für die während der Proteste begangenen Verbrechen nicht zur Rechenschaft gezogen werden, kann der Kreislauf der Straflosigkeit nicht durchbrochen werden.