Politische Gefangene in akuter Gefahr der Hinrichtung

Den Menschenrechtsaktivisten Behrouz Ehsani und Mehdi Hassani droht im Iran wegen ihres Eintretens für Freiheit und Demokratie die Hinrichtung. Sie wurden im September 2024 zum Tode verurteilt und haben monatelange Einzelhaft und schwere Folter ertragen müssen. Ihre Todesurteile, die in rechtswidrigen und unfairen Verfahren verhängt wurden, wurden Anfang Januar 2025 von der iranischen Justiz bestätigt.

Berichten zufolge wurden Ehsani und Hassani am 26. Januar 2025 heimlich in das Ghezel-Hesar-Gefängnis in Karadsch verlegt, wo ihre Hinrichtung stattfinden soll. Diese Entwicklung hat die weltweite Besorgnis und den Ruf nach dringendem Eingreifen verstärkt.

Die internationale Gemeinschaft hat mit Nachdruck auf die bevorstehenden Hinrichtungen reagiert. Rechtsexperten, ehemalige Beamte der Vereinten Nationen und zahlreiche Parlamentarier haben die Urteile verurteilt. Am Tag der Verlegung der Gefangenen sandte eine Koalition aus 371 angesehenen internationalen Experten und NRO ein dringendes Schreiben an den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, in dem sie sofortige Maßnahmen zur Verhinderung der Hinrichtungen forderten.

Auch die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) haben mit einer symbolischen Fotoaktion Stellung bezogen, um einen sofortigen Stopp der Hinrichtungen im Iran zu fordern. Sie forderten die iranischen Behörden insbesondere auf, die Hinrichtungen von Pakhshan Azizi, Behrouz Ehsani, Mehdi Hassani und Varisheh Moradi zu stoppen. Der Oberste Gerichtshof des Irans hat die Todesurteile gegen Ehsani, Hassani und Azizi bestätigt und damit die Dringlichkeit der Situation noch verschärft.

Die internationale Gemeinschaft muss schnell handeln, um diese ungerechten Hinrichtungen zu verhindern. Menschenrechtsorganisationen, Regierungen und Einzelpersonen auf der ganzen Welt sind aufgerufen, ihre Stimme zu erheben, Druck auf die iranischen Behörden auszuüben und Gerechtigkeit für Ehsani, Hassani und andere politische Gefangene zu fordern, denen eine Hinrichtung droht.